EthicSec - Ethik und Sicherheit

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Forderungen und Ziele
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Forensische und sicherheitsorientierte Maßnahmen richten sich immer gegen Täter, Verdächtige und deren Umgebung. Rechtsordnungen und auch das natürliche Rechtsempfinden bestimmen die Rahmenbedingungen. -Der Erfolg rechtfertigt nicht alle Mittel- ist eine These, die einer sorgfältigen Analyse und Auseinandersetzung bedarf.

Einführung

"Nach dem Spiel ist vor dem Spiel" - dieses Zitat wird dem deutschen Fußballtrainer Sepp Herberger zugeschrieben. Wir erfahren tagtäglich, wie sich die Einschätzung zum Einsatz sicherheitsorientierter Technik vor und nach dem Attentat, Anschlag oder vollzogener Tat ändert. Unmittelbar nach der Tat werden schnell wirkende, teils tiefgreifende Einzelmaßnahmen gefordert und befürwortet, die nach einer gewissen "Abklingzeit" regelmäßig wieder in Frage gestellt werden oder in Vergessenheit geraten.

Die Dauer von Entwicklungszyklen überschreitet in aller Regel die Zeit zwischen sicherheitsrelevanten Ereignissen. Prozesse zur Bereitstellung von technischen sowie organisatorischen Maßnahmen und Einsatzmitteln dürfen daher nicht durch die Ereignisfolge bestimmt werden. Vielmehr sind langfristige Planungen, Konzepte, und deren Absicherung sowie Umsetzung erforderlich.

Technische Maßnahmen beeinflussen die Privatsphäre der Beteiligten. Dies geschieht zielgemäß unbemerkt für die Zielpersonen. Jede dieser forensischen und sicherheitsorientierten Maßnahmen muss sich der Überprüfung und Beurteilung entsprechend der Menschenrechte, der nationalen Rechtsordnung und auch dem natürlichen Rechtsempfinden stellen. Neben der Notwendigkeit der juristischen Würdigung des Vorgangs entstehen moralische Fragen für die Einsatzkräfte sowie auch für die Entwickler und Anbieter der Technik. Was richtig, gut und gerecht ist, beschäftigt die Beteiligten sowie Betroffenen und erfordert Antworten.

Die sozialethische Lehre setzt sich mit den Aspekten moralischen Verhaltens auseinander. Eine abgeleitete umfassende Ethik ist im Kontext technischer Maßnahmen und Systeme bisher nur wenig behandelt. Ziel für entsprechende Forschungen ist die Auseinandersetzung mit diesen Fragen und die Ableitung geeigneter Aussagen und Feststellungen, die für die Beteiligten hilfreich und handlungsbegründend wirken können.

Forderungen und Ziele

Die Auseinandersetzung mit den angesprochenen Fragen erfordert diverse Kenntnisse, Fähigkeiten und Einblicke in die Details:

Technik und deren tatsächliche Möglichkeiten und Grenzen
Kommunikations- und Videoüberwachung
weitere Sensorik zur Erfassung sicherheitsrelevanter Vorgänge
Zusammenführung von Daten und Informationen
operationelle Aspekte
Pflichten hoheitlicher Einrichtungen gegenüber der Gesellschaft
Menschenrechte
gültiges nationales Recht
öffentliche Wahrnehmung
politische Aspekte, Zielsetzungen, Berichtswege
Moral, Sozialethik.

Das anspruchsvolle Ziel für die Forschung ist es, Fragen aus dem Tagesgeschehen herauszulösen und im Hinblick auf allgemeinrelevante Themen zu untersuchen. Technische und nichttechnische Aspekte müssen berücksichtigt und zusammengeführt werden. Gegensätzliche Forderungen nach der Wirksamkeit sicherheitsorientierter Maßnahmen und der Wahrung der Persönlichkeitsrechte sind zu diskutieren. Ergebnisse sollen in einer für eine breite Interessensgruppe verständlichen Weise dargestellt werden.

Das Risiko der Verletzung von Persönlichkeitsrechten ist im hohen Maße davon abhängig, ob der Einsatz unter Berücksichtigung aller Richtlinien und Verpflichtungen durchgeführt wird oder ob durch Fehlverhalten, falsche Verwendung oder unzureichende Sicherung der technischen Mittel unerwünschte Nebeneffekte entstehen. Die Analyse sollte daher dementsprechend differenziert erfolgen. Hinweise auf qualitätssichernde Prozesse und deren Unterstützung mit der Technik selber sind wertvoll.

Die Auseinandersetzung ist auf konkrete Ergebnisse und Handlungsempfehlungen auszurichten. Die operativen Kräfte im Einsatz, als auch die Lieferanten und Entwickler für technische Produkte müssen aus den Ergebnissen einen Handlungsrahmen erkennen, der praktisch umsetzbar ist und wirken kann. Das nicht direkt beteiligte Umfeld sollte erfahren können, dass das Spektrum der Maßnahmen und deren Einsatz für die Gewährleistung von Sicherheit in der Gesellschaft notwendig und unvermeidbar ist und geeignete Maßnahmen zur Wahrung der Persönlichkeitsrechte berücksichtigt werden.

Technologie Kommunikations- und Videoüberwachung, sonstige Sensorik, Generierung von Metadaten aus Sensordaten, Informationsverarbeitung und Fusion.

Recht Menschenrechte, Nationales Recht, globale Szenarien, Exportrecht.

Politische Aspekte Innere Angelegenheiten und globale Aspekte, Auftragsszenarien für die Sicherheitsorgane, Rahmenbedingungen für die Industrie und deren Organe.

Technologie	Kommunikations- und Videoüberwachung, sonstige Sensorik, Generierung von Metadaten aus Sensordaten, Informationsverarbeitung und Fusion.
Recht	Menschenrechte, Nationales Recht, globale Szenarien, Exportrecht.
Politische Aspekte	Innere Angelegenheiten und globale Aspekte, Auftragsszenarien für die Sicherheitsorgane, Rahmenbedingungen für die Industrie und deren Organe.

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